Von Ines Großklags, dialog e.V. Leipzig, 02.03.2008

Russland hat gewählt. Und mit Dmitri Medwedew bestätigten die Russen den Kandidaten, dem bereits seit Wochen die besten Aussichtenauf das Präsidentenamt im Kreml zugesprochen wurden. Etwa 70 Prozent aller Stimmen konnte dervon Noch-Präsident Wladimir Putin Auserwählte für sich gewinnen. Die drei anderen Kandidaten landeten weit abgeschlagen. Wie wird sich nun Dmitri Medwedew in der Außenpolitik seines Landes positionieren? Wird er den harten Kurs seines Vorgängers gegenüber dem Westen vorsetzen? Zu diesen Fragen hatten die Leipziger Regionalgruppedes dialog e.V. und das Herbert-Wehner-Bildungswerk am 12. Februar zu einem interessanten Vortrag eingeladen. Im Rahmen der dialog-Reihe „Gedanken über Russland“ gab Prof. Dr. Hannes Adomeit von der Stiftung für Wissenschaft und Politik einen Einblick in die gegenwärtige Situation und einen Ausblick in die Zukunft.

Als Einstieg ins Thema gab Adomeit einen komprimierten Überblick über die aktuelle Außen- und Sicherheitspolitik Russlands. Diese erwecke kaum den Verdacht, so Adomeit, der amtierende Noch-Präsident und Premierminister in spe Putin leide an Konfliktschwäche. Vielmehr benannte Adomeit Konfliktfronten an allen Ecken und Enden, insbesondere gegenüber der westlichen Allianz. Als wichtigste Zäsur hin zu mehr Konfrontation und Säbelgerassel sieht Adomeit die 43. Münchner Konferenz vom 10. Februar 2007. Etwas über ein Jahr ist es nun her, dass Wladimir Putin dort mit donnernden Paukenschlägen aufwartete, indem er mit unerwarteter Schärfe die USA und die eng mit ihnen verbündeten europäischen Staaten kritisierte. Kernpunkt war und ist der geplante US-Raketenabwehrschild in Tschechien und Polen. Aus dem Kreml, die amerikanischen Stationierungspläne seien nicht gegen den Iran, Nordkorea oder andere mögliche Problemstaaten gerichtet, sondern gegen Russland. Ein neues Wettrüsten sei folglich unausweichlich.

Den kritischen Worten ließ Putin umgehend konkrete Drohungen und Taten folgen, sei es der angekündigte Ausstieg aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), die wieder aufgenommenen Langstreckenflüge russischer Bombenflugzeuge in Richtung USA oder das üppige Militärbudget von 197 Milliarden Dollar für die Jahre 2007 bis 2015. Den vorläufig letzten derartigen Paukenschlag gab es im Januar dieses Jahres: Russlands Generalstabschef reklamierte für sein Land das Recht auf einen nuklearen Erstschlag.

Adomeits Fazit: Derzeit findet wohl kaum eine US-amerikanische und/oder westeuropäische Position zu den großen weltpolitischen Themen die Zustimmung oder gar Unterstützung Russlands, sei es nun der Iran, das Kosovo oder die NATO-Osterweiterung. Als bemerkenswerten Gegensatz zu Russlands markiger Rhetorik und den jüngsten Militärmaßnahmen sieht Adomeit die anhaltend dynamische Entwicklung der Handelsbeziehungen Russlands zum Westen.

Nach Umreißen dieser widersprüchlichen Entwicklungen wandte sich Adomeits Vortrag der Frage zu: Warum das alles? Und: Haben wir es eher mit „Theaterdonner“ zu tun oder wird an der Moskwa bereits mit scharfen Klingen gerasselt?

Adomeit lieferte eine Reihe von Erklärungsansätzen, die wahrscheinlich allesamt mehr oder minder wichtige Einflussfaktoren darstellen. Zunächst, so meint er, sollte aber eine Interpretation ausgeschlossen werden, wonach sich der Kreml und die russischen Generäle tatsächlich von Systemelementen amerikanischer Raketenabwehr in Europa bedroht fühlen und der Auffassung sind, dass diese das strategische Kräfteverhältnis maßgeblich zu Ungunsten Russlands verändern könnten.

Als plausibel sieht Adomeit es hingegen an, dass es Russland um eine Wiederherstellung der Rüstungsparität geht, die seit dem Zerfall der Sowjetunion tatsächlich schrittweise verloren gegangen ist und die Russland als Basis für ihren Großmachtanspruch und die „gleiche Augenhöhe“ mit Washington ansieht. Die Anschuldigungen gegen das westliche Bündnis wären in diesem Fall als Begründungsversuch für die Modernisierung der eigenen nuklearstrategischen Streitkräfte zu verstehen. Eng hiermit im Zusammenhang wäre auch ein russisches Bestreben zu sehen, die europäische Sicherheitsarchitektur sozusagen neu zu ordnen. Die Vereitlung einer verstärkten US- bzw. NATO-Militärpräsenz in Ost- und Südosteuropa gehört ebenso hierzu wie der Wunsch, den KSE-Vertrag zugunsten Russlands neu zu schreiben.

Eine weitere Interpretationsmöglichkeit besteht – so Adomeit – darin, die derzeitige Position der Stärke auszunutzen, um russischen Vorstellungen wieder weltweit Geltung zu verschaffen. Adomeit zufolge sind in der Moskauer Machtelite Vorstellungen weit verbreitet, wonach unter Gorbatschow und Jelzin Verträge zum Nachteil Russlands eingegangen wurden, die es jetzt dringend zu revidieren gilt. Ebenfalls möglich ist Adomeits Einschätzung zufolge aber auch, dass westliche Anschauungen über das „Großmacht“ -Bewusstsein der Kreml-Administration übertrieben sind. In diesem Falle ginge es Moskau wohl eher darum, jetzt (noch) vorhandene Chancen zu nutzen, ehe sich die internationale Wahrnehmung des russischen Potentials wieder ins Gegenteil verkehrt. Schließlich – so die Einschätzung – gründet sich Russlands wirtschaftlicher Aufschwung und Einfluss in der Weltpolitik im Wesentlichen auf den unsicheren Faktor Öl- und (damit) Gaspreis. Und nicht nur russische Ökonomen dürften Zweifel daran haben, ob die angestrebte Modernisierung und Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft angesichts der katastrophalen demographischen Trends und des Vordringens der staatlichen Bürokratie erfolgreich sein können.

Für einen wichtigen Faktor hält Adomeit darüber hinaus den Zusammenhang zwischen russischer Außen- und Innenpolitik – sozusagen als Übertragung der im System Putin geltenden Werte- und Ordnungsvorstellungen in eine andere politische Dimension. Im Ergebnis dessen werden die in der russischen Innenpolitik zur Herrschaftssicherung angewandten Mittel einfach auf die Außenpolitik übertragen.

Adomeits Einschätzung zufolge zeugen derartige Handlungen nicht davon, dass das Moskauer Establishment auf einer Woge von neuem Machtgefühl reitet und mit dem Bewusstsein agiert, eine – wie China und Indien – aufstrebende, dynamische Großmacht zu sein. Vielmehr bemühe sich der Kreml, Veränderungen des Status quo zu seinen Ungunsten zu verhindern – wenn auch mit Mitteln, die nicht dazu geeignet sind.

Eine Prognose für die russische Außen- und Sicherheitspolitik nach den Wahlen? Adomeit hält es für wenig wahrscheinlich, dass sich Medwedew als ein systemerschütternder „Exponent unabhängiger Positionen“ entpuppen wird, auch wenn der Ton gegenüber dem Ausland etwas verbindlicher werden könnte. Nach diesem Schlusswort von Prof. Adomeit nutzten die vielen Zuhörer in der Moritzbastei die Gelegenheit zu umfassenden Nachfragen und eigenen Erklärungsansätzen. Das Team von dialog e.V. seinerseits freute sich über das ungebrochen große Interesse des Leipziger Publikums an russischen Themen.